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Erster Schritt zum Änderungsvorhaben des bestehenden Rahmenbetriebsplanes
für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain

Der Prozess

MIBRAG bereitet sich derzeit auf das Änderungsvorhaben des bestehenden Rahmenbetriebsplanes für den Tagebau Vereinigtes Schleehain mit den Abbaufeldern Schleenhain, Peres und Groitzscher Dreieck vor. Ein erster Schritt dazu ist die Umweltverträglichkeitsuntersuchung (UVU), die alle zu bewertenden Schutzgüter wie Menschen, Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft und Kulturgüter erfasst. Die UVU ist ein integrierter Bestandteil des Planfeststellungsverfahrens, geht aber dem eigentlichen Genehmigungsverfahren voraus. Erst nach Abschluss der UVU beginnt ein umfangreiches bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Zum Änderungsvorhaben und damit zum Gegenstand des Antrages gehören unter anderem die Gestaltung und Aufnahme des Neukieritzscher Sees in die Bergbaufolgelandschaft, die Erweiterung der Rahmenbetriebsplangrenze zur Inanspruchnahme der Ortslage Pödelwitz und die endgültige Abwägung zur Inanspruchnahme der im Braunkohlenplan als Vorbehaltsgebiet ausgewiesenen Ortslage Obertitz.

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Was passiert wann?

Ankündigung: MIBRAG informierte vorab alle Kommunalpolitiker und Einwohner der Region über den geplanten Start der UVU in Vorbereitung des Genehmigungsprozesses zum Änderungsvorhaben des bestehenden Rahmenbetriebsplanes für den Tagebau Vereinigtes Schleenhain.

 

Einreichen der Tischvorlage: Als Grundlage für die Besprechung des Untersuchungsrahmens, -inhalts und der -methoden (das sogenannte Scoping) reichte MIBRAG eine Tischvorlage bei der verfahrensführenden Behörde, dem Sächsischen Oberbergamt Freiberg ein. Die Unterlage enthält unter anderem eine technische Projektbeschreibung und einen Vorschlag für den Umfang der UVU.

 

Beteiligung der Träger öffentlicher Belange: Fachbehörden und -verbände, Kommunen und Regionalplaner konnten durch Stellungnahmen bereits am Anfang Einfluss auf den Umfang der UVU nehmen.

 

Scoping-Termin: Beim Scoping-Termin wurde das Projekt durch den Antragsteller MIBRAG vorgestellt. Im Rahmen des Termins wurden Untersuchungsrahmen, -inhalt und -methoden für die UVU abgesteckt und andere relevante Fragen erörtert: beispielsweise der Umfang der einzureichenden Unterlagen, welche Expertengutachten notwendig sind und wie der Zeitablauf gestaltet werden kann.

 

Auswertung Scoping: Mit Bezugnahme auf die im Scoping-Termin vorgetragenen Stellungnahmen wurde der Untersuchungsumfang für die UVU angepasst und festgelegt.

 

Beginn der UVU: Die UVU umfasst die Ermittlung, Beschreibung und Bewertung von Auswirkungen des Vorhabens auf Menschen, Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Luft, Klima, Landschaft, Kultur- und Sachgüter sowie die Wechselwirkungen zwischen diesen. Dafür werden entsprechende Gutachten angefertigt. Die Dokumentation und Beschreibung der Bestandssituation erfolgt über einen Zeitraum von zwölf Monaten.

 

Erarbeitung der UVS: Die Ergebnisse der UVU werden in einer Umweltverträglichkeitsstudie dokumentiert. Dabei werden die potenziellen Auswirkungen auf die Schutzgüter beschrieben und die Vermeidungs-, Minderungs- und Kompensationsmaßnahmen dargestellt.

 

Änderungsvorhaben des bestehenden Rahmenbetriebsplanes: Nach der abschließenden Prüfung aller Sachverhalte, die für die Beurteilung der UVS von Bedeutung sind, wird der Rahmenbetriebsplan überarbeitet.

 

Einreichung RBP mit UVS: Mit der schriftlichen Einreichung des Genehmigungsantrags beim Sächsischen Oberbergamt Freiberg beginnt das förmliche Genehmigungsverfahren. Eingereicht werden der aktualisierte Rahmenbetriebsplan und die UVS. Das Planfeststellungsverfahren ist mit einer systematischen Beteiligung der Öffentlichkeit verbunden.

Gesamtprozess_020217 Genehmigungsphase des Rahmenbetriebsplanes