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Bergbauplanung

Grundlagen

Bevor mit der Gewinnung von Braunkohle im Tagebau begonnen werden kann, müssen Lagerstätten erkundet werden und sind umfangreiche Genehmigungsverfahren unter Beteiligung der Öffentlichkeit und allen relevanten gesellschaftlichen Gruppen gesetzlich vorgeschrieben. Von den ersten Anträgen über die Erkundung möglicher Lagerstätten bis zum Beginn der Rohstoffförderung ist es ein langer Weg. Dabei unterliegen die Genehmigungsplanung und die darin integrierten Bergbauplanungsprozesse sowohl regionalplanerischer als auch bergrechtlicher Genehmigung. Diese bieten nicht nur den Rahmen für die flächenmäßige Nutzung, sondern setzen eine nachhaltige Nutzung der Lagerstätte voraus.

Ob ein geplantes Bergbauvorhaben in Deutschland beginnen darf, entscheidet sich in aufwändigen mehrjährigen Genehmigungsverfahren. Alle relevanten gesellschaftlichen Gruppen haben ein gesetzlich verbrieftes Mitspracherecht und dürfen sich in diesem Entscheidungsprozess aktiv mit einbringen. Anhörungs- und Beteiligungsverfahren für Kommunen, Fachbehörden und die Öffentlichkeit sind eingeplant und dringend notwendig. Speziell das behördliche Genehmigungsverfahren ist ein klar definierter und langwieriger Prozess. Ein solches Verfahren erstreckt sich über einen Zeitraum von etwa zehn bis 15 Jahren.

Erst wenn die Landesregierung den erarbeiteten Braunkohlenplan für verbindlich erklärt, liegen die rechtlichen Voraussetzungen für weitere Planungen vor. Die entsprechenden Behörden der betreffenden Bundesländer sind für

Die wichtigsten Etappen der Genehmigungsplanung möchten wir Ihnen im Folgenden aufzeigen:

Etappen der Genehmigungsplanung im Tagebaubetrieb Etappen der Genehmigungsplanung